Auftraggeber

Auftraggeber des Leitbildprozesses war das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MLUL). Das Leitbild stellt einen zentralen Baustein für die zukünftige Entwicklung und strategische Ausrichtung der Siedlungswasserwirtschaft in Brandenburg dar.  

Mit der Entschließung vom 20. Januar 2010 „Starke und leistungsfähige Brandenburger Städte, Gemeinden und Landkreise - Kommunale Selbstverwaltung stärken!“ hatte sich der Landtag dazu bekannt, dass eine hochwertige Versorgung mit wichtigen Dienstleistungen für die Brandenburgerinnen und Brandenburger in allen Landesteilen dauerhaft zugänglich und bezahlbar bleiben soll. In diesem Sinne ist auch die Siedlungswasserwirtschaft eine unverzichtbare Grundlage der Daseinsvorsorge, welche die Landesregierung weiterentwickeln möchte. Dabei macht das Konzept des Leitbildprozesses gleichzeitig deutlich, dass die Siedlungswasserwirtschaft eine kommunale Pflichtaufgabe ist und die Landesregierung keine Vorgaben und Zielvorstellungen für die Art und Weise der kommunalen Aufgabenerledigung setzt. Die Landesregierung beabsichtigte jedoch, die Ergebnisse aus diesem Leitbildprozess aufzugreifen und hieraus diejenigen Möglichkeiten und Spielräume landespolitischer Maßnahmen abzuleiten, die für die nachfolgenden Umsetzungsprozesse von besonderer Bedeutung sind.

Ansprechpartner beim Auftraggeber

Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg

Herr Dr. Oliver Merten
Tel: 0331 866-7343-0
oliver.merten@mlul.brandenburg.de